Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Produkte

§ 1 Vorbemerkung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche vom Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Online-Publikationen und sonstigen Online-Produkte.

§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Produktes und die Bestätigung durch den Verlag zustande. Mit Abschluss wird dem Vertragspartner das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt. Hierzu sei im Besonderen auf § 6 verwiesen. Alle nicht ausdrücklich spezifizierten Nutzungsrechte verbleiben beim Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG.

Der Zugriff auf die Online-Publikationen erfolgt gesichert durch Usernamen und Kennwort, wobei der Vertragspartner sich verpflichtet, diese geheim zu halten und Mißbrauch zu vermeiden. Sollten diese Daten verlorengehen, so hat der Vertragspartner dieses dem Verkehrsverlag sofort anzuzeigen. Sollten die Daten mißbräuchlich verwendet werden, so behält sich der Verkehrsverlag vor, den Zugang sofort zu sperren. Der Vertragspartner haftet bei von ihm zu vertretenden Mißbrauch.

§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird mit Zusendung fällig, alle Beträge sind Nettopreise. Im Zuge der Anpassung an die allgemeine Teuerungsrate können die jeweiligen Abopreise angepasst werden. Sollte eine Preisanpassung stattfinden, so wird der Vertragspartner rechtzeitig informiert.

Sofern dem Vertragspartner kein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht, ist er zur Aufrechnung der Forderung nicht berechtigt.

§ 4 Kündigung
Der Vertrag des Online-Produktes kann jederzeit gekündigt werden, wobei die Einhaltung der Kündigungsfrist zu beachten ist. Ist für ein Produkt eine Belieferungsdauer / Lieferzeitraum vorgesehen, so endet bei Kündigung des Produktes die Lieferung mit dem angegeben Berechnungszeitraum.

Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung der Online-Produkte oder Nichtzahlung einer Rechnung ist keiner Kündigung gleichzustellen.

Geht die Kündigung nicht rechtzeitig zu, so verlängert sich das Abonnement um den angegebenen Lieferzeitraum.

§5 Widerrufsrecht
Der Vertragspartner ist an seinen Vertragsschluss, sofern dieser über ein Onlineportal erfolgte, nicht mehr gebunden, wenn er diesen mit einer Frist von 4 Wochen widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss jedoch schriftlich (Brief, Fax, Email) und rechtzeitig erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Email an        

            vvf@verkehrsverlag-fischer.de

oder per Fax an

            0211 - 6 80 15 44

oder postalisch an folgende Adresse:

Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG

Corneliusstraße 49
40215 Düsseldorf

Postfach 140265
40072 Düsseldorf

 

§6 Urheber-/Nutzungsrechte
Alle Urheber-, Nutzungs- und anderen Schutzrechte bleiben beim Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. Der Vertragspartner erwirbt das Zugangsrecht, auf die Daten für die Dauer des Vertragsverhältnisses von jedem Rechner aus entsprechend seiner erworbenen Lizenzen zuzugreifen. Hierbei sind die Produkte nur zu eigenen Zwecken zu nutzen und dürfen Dritten weder entgeltlich noch unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.

§7 Gewährleistung und Haftung
Die bereitgestellten Produkte werden sorgfältig überarbeitet und aktualisiert. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Änderungen in der Gesetzeslage oder Rechtsprechung nicht zeitgleich in die Onlineversionen übernommen werden können. Die Daten werden jedoch schnellstmöglich nachgepflegt.

Die Firma SiTek-Europe und der Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. übernehmen keine Verantwortung für Schäden, die durch den Einsatz der Produkte an anderer Software oder auf Datenträgern des Vertragspartners entstehen.

Die Firma SiTek-Europe und der Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. übernehmen keine Haftung für Schäden, die aufgrund falscher, nicht vollständiger oder nicht aktueller Informationen entstehen.

Für technische Probleme, die nicht in den Verantwortungsbereich der Firma SiTek-Europe und des Verkehrs-Verlags J. Fischer GmbH & Co. KG. fallen, übernehmen die Firma SiTek-Europe und der Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. keine Haftung.

Die Firma SiTek-Europe und der Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co. KG. sind bemüht, die Onlinepräsenz für 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche aufrecht zu halten. Der Zugriff kann jedoch zeitweilig für die Dauer von Wartungsarbeiten beschränkt sein.

§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf.